Adidas gewinnt Steifen-Streit

vom 01.03.2018

Belgischer Schuhhersteller darf keine Schuhe mit zwei Streifen auf den Markt bringen

Der Sportartikelhersteller Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Dies hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden und damit den Einspruch des belgischen Unternehmens Shoe Branding Europe zurückgeweisen. Es bestehe die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von Adidas in unlauterer Weise ausnutzen.

In den Jahren 2009 und 2011 hatte Shoe Branding Europe beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung von zwei Unionsmarken, eine davon für Schuhwaren, die andere für Sicherheits- und Schutzschuhe, beantragt. Das deutsche Unternehmen Adidas widersprach der Eintragung.

Das EUIPO gab den Widersprüchen von Adidas mit Entscheidungen von 2015 und 2016 statt und lehnte die Eintragung der beiden von Shoe Branding Europe angemeldeten Marken ab. Das EUIPO ging insbesondere davon aus, dass – in Anbetracht einer gewissen Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken, der Identität bzw. Ähnlichkeit3 der von ihnen bezeichneten Waren und der hohen Wertschätzung der älteren Marke von Adidas – die Gefahr bestehe, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die beiden sich gegenüberstehenden Marken miteinander in Verbindung brächten. Ebenso bestehe die Gefahr, dass durch die Benutzung der angemeldeten Marken – für die kein rechtfertigender Grund bestehe – die Wertschätzung der Marke von Adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde.