Crocs verliert Streit um Designrechte

vom 14.03.2018

EU-Gericht in Luxemburg: Design war schon zu lange bekannt

Die US-Schuhmarke Crocs am Mittwoch vor dem EU-Gericht in Luxemburg eine Niederlage einstecken müssen. Das Unternehmen hat die Markenrechte am Design seiner Kunststoff-Clogs verloren. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO vom Juni 2016. Dies hatte geurteilt, dass das Schuhdesign schon lange vor dem Antrag auf Schutzrechte bekannt gewesen sei.

Das Geschmacksmuster war 2004 beantragt und im November 2005 gewährt worden. Auf Antrag der französischen Kette Gifi Diffusion 2016 widerrief das EUIPO seine Entscheidung 2016. Grund: Durch das EU-Markenrecht können nur neue Geschmacksmuster geschützt werden. Das Crocs-Design sei jedoch schon früher in Europa bekannt gewesen, zum Beispiel auf der Crocs-Website.