Schweiz: Kein Markenschutz für rote Sohlen

vom 24.02.2017

Bundesgericht weist Beschwerde von Luxusmarke Christian Louboutin ab

Die Pariser Luxusschuhmarke Christian Louboutin erhält in der Schweiz keinen Markenschutz für ihre roten Sohlen. Das Bundesgericht bestätigte ein Urteil aus der Vorinstanz im vergangenen und wies eine entsprechende Beschwerde des Designers ab. Das Gericht argumentierte, dass auch andere Marken Damenschuhe mit farbiger Sohle anböten und die rote Sohle damit vor allem ein dekoratives Element sei. Käuferinnen würden diese nicht als Marke wahrnehmen.

Louboutin hatte argumentiert, dass die roten Sohlen in anderen Ländern als Marke eingetragen sei. Für das Schweizer Bundesgericht war dies allerdings kein Argument. Eine Eintragung im Ausland habe keine präjudizielle Wirkung für die Schweiz.