Streifen nur für Adidas

vom 24.02.2016

Sportartikelhersteller gewinnt Prozess um Streifen am Schuh

Die belgische Firma Shoe Branding Europe darf sich keine Streifen auf Schuhen schützen lassen und hat damit einen Rechtstreit mit Adidas verloren. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden.

Shoe Branding Europe hatte 2009 beim EU-Markenamt beantragt, einen Schuh mit zwei parallelen Querstreifen schützen zu lassen. Nachdem Adidas zunächst mit einem Widerspruch beim Markenamt gescheitert war, gewann der Herzogenauracher Sportartikelhersteller im vergangenen Jahr den Prozess vor dem EU-Gericht, obwohl es sich bei den Schuhen von Shoe Branding Europe nur um zwei statt drei Streifen handelte und diese zudem auch anders angeordnet waren. Das Gericht sah eine ausreichende Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken und gab Adidas Recht.

Der übergeordnete Europäische Gerichtshof bestätigte nun diesen Beschluss und ließ auch keine Rechtsmittel zu.