UGG Australia gewinnt gegen Intermedium

vom 04.10.2013

Niederländsicher Anbieter Intermedium hat Design-Rechte des Herstellers Deckers verletzt.

Der Gerichtshof in Den Haag hat im Rechtsstreit zwischen der Deckers Outdoor Corporation und der niederländischen Schuhfirma Intermedium Shoes B.V. um Produktfälschungen zugunsten des amerikanischen Anbieters von UGG Australia entschieden. Dabei ging es um das eingetragene Geschmacksmuster des Modells UGG Australia Bailey Button. Intermedium muss dem Urteil zufolge umgehend alle hergestellten und vertriebenen Produkte, die dem Vorwurf des Plagiats unterliegen, zurückrufen und vernichten. Das Urteil bestätigt die Rechte für das eingetragene Geschmacksmuster von UGG Australia in der gesamten europäischen Union.

Intermedium hatte Beschwerde gegen Deckers eingereicht, nachdem das Unternehmen gegen einen Händler aus Deutschland, der ein vermeintliches Plagiat des Bailey Button Boots verkaufte, vor Gericht gezogen war. Dieses Produkt konnte bis zu Intermedium zurückverfolgt werden, das den Schuh hergestellt und distribuiert hatten. Intermedium unternahm daraufhin den Versuch, das eingetragene Geschmacksmuster von Deckers in der europäischen Union anzufechten.

„Die Rechtsverletzung und der anschließende Versuch von Intermedium, unsere langjährig bestehenden eingetragenen Geschmacksmuster in der europäischen Union anzutasten, zeigt das Ausmaß, dem wir uns innerhalb der Branche stellen müssen, wenn sogar etablierte Unternehmen versuchen, das Recht zu umgehen“, erklärt Angel Martinez, Präsident, Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender der Deckers Outdoor Corporation.